Newsletter

Neues aus dem Landtag - KW 29 / 2019

Themen:

  • Stärkung des Artenschutzes in Bayern
  • Zehn-Punkte-Masterplan zum Flächensparen
  • 120 Millionen Euro für die Schwimmbadsanierung
  • Umbau der gymnasialen Oberstufe
  • Mehr Transparenz bei der Düngeverordnung
  • Datenschutz auch bei elektronischer Patientenakte wahren

Neues aus dem Landtag - KW 28 / 2019

Themen:

  • Wasserstoffzentrum für Bayern
  • digitale Infrastruktur, angemessene Betreuung der Schulen
  • Jahresstatistik „Gewalt gegen Polizeibeamte 2018″
  • Tierskandal bei einem Milchviehbetrieb im Unterallgäu
  • Datensicherheit, Verschlüsselung
  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz, „Wohnraumförderung“
  • Stiftung „Obdachlosenhilfe Bayern“
  • Streikrecht und MVG in München

Neues aus dem Landtag - KW 27 / 2019

Themen:

  • CO2-Bepreisung als mögliche Klimaschutzmaßnahme
  • Medizinische Versorgung von an Mukoviszidose leidenden Erwachsenen
  • Änderungsgesetz zu automatisierten Kennzeichenerkennungssystemen
  • Nominierung von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin
  • Sicherung der politischen Stabilität Nordafrikas
  • Härtefallregelung zur Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen

Neues aus dem Landtag - KW 26 / 2019

Themen:

  • Kampf dem Missbrauch von K.o.-Tropfen
  • EuGH-Urteil zur deutschen Ausländer-Maut
  • Grundsatzurteil des EuGH zur systematischen Arbeitszeiterfassung
  • Neue Vollzugshinweise für Ausbildungs- und Arbeitserlaubnisse
  • Modellversuch Wirtschaftsschule ab Jahrgangsstufe 6
  • Regionalisierte Berichterstattung über Schädlingsbefälle in Wäldern
  • Verbesserungen am Lehrerbildungsgesetz

„Härteausgleich für Straßenausbaubeiträge"

Start der Härtefallkommission „Härteausgleich für Straßenausbau-beiträge“.

Die wichtigsten Informationen finden Sie im PDF.


Neues aus dem Landtag - KW 23 / 2019

Themen:

  • Keine rechtliche Grauzone mehr beim Glücksspiel
  • Vorreiterrolle Bayerns bei erneuerbaren Energien
  • Regionale Wertschöpfung im ländlichen Raum
  • Initiative für ein Europäisches Jugendwerk
  • Ausbau des Inklusionsanteils an bayerischen Schulen
  • Härtere Strafen für illegalen Welpenhandel

Neues aus dem Landtag - KW 21 / 2019

Themen:

  • 70 Jahre Grundgesetz
  • Energiepolitik
  • Sanierung des Deutschen Museums in München
  • Kulturfond Bayern

Neues aus dem Landtag - KW 20 / 2019

  • Doppelhaushalt 2019/2020
  • jährlich 500 Polizeistellen mehr
  • 20 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder
  • eine auskömmlichen Strabs-Kompensation für Bayerns Kommunen
  • mehr Mittel für den Artenschutz
  • eine zweckgebundene Verwendung der Audi-Strafzahlungen
  • Zuschüsse für den Neubau der Synagoge Regensburg
  • Die Förderung innovativer Technologien

Neues aus dem Landtag - KW 19 / 2019

  • Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen
  • Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Erstkäufer
  • Petition für mehr Aufklärung über Depressionen
  • Schaffung eines Straftatbestands für illegalen Welpenhandel
  • Die Zukunft Europas

Neues aus dem Landtag - KW 15 / 2019

  • Bezahlbarer Wohnraum bleibt für uns ein zentrales Anliegen
  • Psychologische Beratungsangebote an Schulen
  • Duales Rundfunksystem
  • Artenvielfalt
  • Brexit